Die Debatte um den Namenszusatz „Ernst Moritz Arndt“ der Universität Greifswald geht weiter. Die Entscheidung des erweiterten Senats, den Beinamen der Universität abzulegen, wurde vom Bildungsministerium kassiert. Nun soll Rechtssicherheit geschaffen werden. Den Beinamen „Ernst Moritz Arndt“ hatte die Universität von Hermann Göring verliehen bekommen.
Von Franziska Wilke, Janin Krude und Marko Neumann
In ihrer Sitzung am 15. März 2017 diskutierten die Senatorinnen und Senatoren der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald ausführlich über die formelle Ablehnung der Änderung des Universitätsnamens in der Grundordnung durch das Bildungsministerium des Landes. [1]
Der Senat der Universität Greifswald will an einer Entscheidung über die Ablegung des umstrittenen Namens „Ernst Moritz Arndt“ festhalten. Der Senat habe am Mittwoch beschlossen, die rechtlichen Fragen zu klären, um die formalen Voraussetzungen für eine zeitnahe Entscheidung über den Namen rechtssicher zu treffen, teilte die Universität mit. [2]
Das Justitiariat und die Satzungskommission des Senats wurden beauftragt, zeitnah in Reaktion auf die Beanstandungen aus dem Bildungsministerium Vorschläge für eine Anpassung der Grundordnung zu erarbeiten. Ziel sind rechtssichere Verfahren für Grundordnungsänderungen, wie zum Namen der Universität, zu beschließen. [3]
Der Senat habe zudem seine Bereitschaft zu einem offenen und respektvollen Dialog erklärt und Gespräche mit der Bürgerschaft angekündigt. Gleichzeitig verwies der Senat darauf, dass es laut Landeshochschulgesetz zu den ureigenen Aufgaben des Senats einer Universität gehört, in dieser Frage autonom zu entscheiden. [4]
Nachdem die studentischen Senatoren der Universität Greifswald am Montag ihren erneuten Antrag auf Ablegung des Uni-Namenszusatzes „Ernst Moritz Arndt“ überraschend zurückgezogen hatten, hatte die Greifswalder Bürgerschaft ihre für Dienstag geplante Sitzung kurzfristig abgesagt. Es seien noch nicht alle Details im Zusammenhang mit den Beanstandungen des Bildungsministeriums geklärt, sagte der Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses, Fabian Schmidt. Nach Angaben eines Uni-Sprechers liegt kein weiterer Antrag zur Namensablegung vor. [5]
Fußnoten:
[2] http://www.nordkurier.de/anklam/uni-senat-in-greifswald-haelt-an-namensablegung-fest-1527325303.html
[4] http://www.nordkurier.de/anklam/uni-senat-in-greifswald-haelt-an-namensablegung-fest-1527325303.html