Die Neurechte „Identitäre Bewegung“ (IB) will ihre politisce Arbeit auf Mecklenburg-Vorpommern konzentrieren. So soll der neue Hauptsitz in Rostock liegen. Jetzt hat die IB den Verein „Heimwärts“ gegründet.
Von Marko Neumann und Julian Feller
Führende Vertreter der IB haben den Verein „Heimwärts“ gegründet und angemeldet, über den Einfluss auf die öffentliche Meinung genommen werden soll. Die Spitze der IBD bestreitet offiziell einen Zusammenhang. Die Bewegung ist Teil der Neuen Rechten, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) warnt: „Dieser Klub hat nur zum Ziel, über alles und jedem Hass abzuladen und rechtes Gedankengut zu erzeugen.“ [1]
Bereits ab März 2016 machten Akteure der „Identitären Bewegung“ (IB) durch Sticker-Aktionen und Flashmobs verstärkt im öffentlichen Raum auf sich aufmerksam (Rehna, Wismar, Rostock, Ribnitz-Damgarten u.a.). Es zeigt sich auch hier: Die Identitären mit ihrem scheinbar weichgespülten und mainstreamkompatiblen Konzept des Ethnopluralismus (aka „kulturelle Reinhaltung eines Volkes“) tun sich schwer damit, in praxi tatsächlich ohne biologistische, völkische bis hin zu offen rassistischen Parolen auszukommen. Mit ihren – in einschlägigen sozialen Netzwerken artifiziell aufgepimpten und verbreiteten – Kampagnen greifen sie konsequent auf die „Widerstandsrhetorik klassischer Hetzparolen“ altrechter Vorkämpfer zurück. Weiterhin hieß es dann auch in MV: „Wehr dich! Es ist dein Land!“ oder die immer wiederkehrende provokante Frage wird gestellt: „Willst du wirklich warten?!“ (im Kontext der Silhouette einer schwarzen, „islamisierten Stadt unter arabischer Mondsichel“, die vormals wohl einmal Berlin gewesen sein soll). [2]
Die „Identitäre Bewegung“ wird der Neuen Rechten zugeordnet, einer intellektuell auftretenden rechten Strömung. Mit kurzen, aber medien- und öffentlichkeitswirksamen Aktionen versuchen sie, eine breite Öffentlichkeit zu erreichen – etwa in sozialen Netzwerken. Im August wurden sie mit der kurzzeitigen Besetzung des Brandenburger Tors einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. [3]
Die Zahl der Aktiven in Mecklenburg-Vorpommern setzt sich derzeit aus rund zwei Dutzend Personen zusammen, die oft universitären Kreisen entspringen und in größeren Städten wie Rostock, Wismar und Schwerin anzusiedeln sind. Vereinzelt bestehen Verbindungen zu Burschenschaften. [4]
Der Verfassungsschutz des Landes beobachte die IBD weiterhin, erklärt Michael Teich, Sprecher des Innenministeriums, – „aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen“. Hans-Georg Maaßen, Chef des Bundesverfassungsschutzes, warnte vor „Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“. [5]
Fußnoten: