Proteste gegen AfD-Kundgebung in Neubrandenburg: „Rassismus tötet!“

Demonstration von “Aufstehen gegen Rassismus”. Ein Aufschrei gegen die rechtspopulistische "Alternative für Deutschland" (AfD). (Foto: U. Stephan, r-mediabase). Quelle: antifa.vvn-bda.de

Lautstarker und bunter Protest schlug der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) entgegen, während sie vergangenen Sonnabend ihre Kundgebung in Neubrandenburg durchführte. Als Redner*innen war neben André Poggenburg auch Bernd Höcke geladen. Höcke, gegen den aktuell ein Parteiausschlussverfahren im Gang ist, polterte wie gewohnt gegen „die Altparteien“ und „Multi-Kulti“. Der ungarische Staatschef Viktor Orban sei sein Vorbild.

Von Franziska Wilke und Julian Feller

In dem Wahlkreis, der von Neubrandenburg über Pasewalk bis Wolgast reicht, will AfD-Landtagsvizefraktionschef Enrico Komning der CDU das bisher sicher geglaubte Direktmandat abnehmen. Die Polizei sichert die Kundgebung auf dem Markt mit einem größeren Aufgebot. [1]

Die Kundgebung, bei der unter anderem auch der Landesvorsitzende der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, und der thüringische Landesvorsitzende Björn Höcke sprachen, wurde von zahlreichen Gegendemonstranten mit Musik und Pfiffen begleitet. Unter Losungen wie „Rassismus tötet” oder „AfD ist die Mauer im Kopf” protestierten Anhänger der LINKEN, der SPD und von Bündnis 90/Grüne gegen die AfD-Kundgebung. [2]

Die AfD will nach einem Einzug in den Bundestag den Spruch „Dem deutschen Volke“ im Plenarsaal anbringen lassen. „Das soll für jeden Abgeordneten sichtbar sein“, sagte der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke am Samstag während der Wahlkundgebung in Neubrandenburg an. Bisher sind diese Worte außen am Reichstagsgebäude zu lesen. Vor den Zuhörern warf Höcke den „Altparteien“ vor, „sie wollen mehr Multi-Kulti, mehr Islam und weniger Deutschland“. [3]

Sein Vorbild sei der ungarische Staatschef Viktor Orban. Höcke nannte ihn einen „großen Staatsmann“. Ungarn tue gut daran, seine Souveränität zu wahren, erklärte er mit Blick auf Ungarns Weigerung Flüchtlinge aufzunehmen. Es gebe kein internationales Recht, das einem Land vorschreiben könne, was es zu tun habe. [4]

Im Wahlkreis 16 der bis Wolgast (Kreis Vorpommern-Greifswald) reicht, rechnen Beobachter bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen der Direktkandidaten von CDU, SPD, Linke und AfD. [5] Bei den Landtagswahlen 2016 verlor die CDU in dieser Region drei Mandate an die AfDund eines an die SPD. [6]

Gegen den Thüringer AfD-Landeschef läuft ein Parteiausschlussverfahren wegen seiner Dresdner Rede vom Januar. Unter anderem mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin hatte der ehemalige Geschichtslehrer auch gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Bei einem der letzten Wahlkampfaufritte Höckes hatte es in Potsdam Proteste von rund 400 Menschen gegeben. [7]

Fußnoten:

[1] http://www.focus.de/regional/thueringen/wahlen-wahlkampfabschluss-in-neubrandenburg-mit-thueringer-hoecke_id_7599845.html

[2] http://www.nordkurier.de/neubrandenburg/keine-zwischenfaelle-bei-afd-kundgebung-in-neubrandenburg-1629868109.html

[3] https://www.abendblatt.de/region/mecklenburg-vorpommern/article211945415/AfD-Dem-deutschen-Volke-im-Bundestags-Plenarsaal-lesen.html

[4] http://www.ostsee-zeitung.de/Themen/B/Bundestagswahl-2017/AfD-Dem-deutschen-Volke-im-Bundestags-Plenarsaal-lesen

[5] https://www.abendblatt.de/region/mecklenburg-vorpommern/article211945415/AfD-Dem-deutschen-Volke-im-Bundestags-Plenarsaal-lesen.html

[6] http://www.focus.de/regional/thueringen/wahlen-wahlkampfabschluss-in-neubrandenburg-mit-thueringer-hoecke_id_7599845.html

[7] http://www.nordkurier.de/neubrandenburg/bjoern-hoecke-spricht-in-neubrandenburg-proteste-angekuendigt-1629865609.html