Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) ist der parteiförmige Ausdruck eines beständigen und breiten rechten Potentials in Deutschland. Sie verbindet rechte Spektren vom bürgerlich-konservativen Milieu bis zur extremen Rechten und ist eine Gefahr im Parlament, in den sozialen Netzwerken und auf der Straße.
Mit der Etablierung in den Parlamenten steigt auch die Gefahr, dass sich die AfD als zentraler rechter Akteur etabliert und sich auch die faschistischen Teile dieses Projektes immer weiter radikalisieren. Das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus hat drei wichtige Gründe gegen die AfD zusammengetragen.
1. Hetze gegen Flüchtlinge
Die Alternative für Deutschland hetzt derzeit vor allem gegen Geflüchtete. Gezielt stellt sie dabei Zuwanderung und Flucht als gesteuerte und von Regierung, Opposition und Medien geförderte Bedrohung für Menschen, Land und Kultur dar. Sie verbreitet nationalistische, völkische Hetze und organisiert soziale Unzufriedenheit rassistisch.
Dabei versucht sie die Interessen von Erwerbs- oder Obdachlosen und Rentner_innen gegen die Interessen von Geflüchteten auszuspielen und schürt so Hass, der sich schließlich auf der Straße oder in Anschlägen entlädt.
Wir denken, die wirkliche Bedrohung geht von den Rassist_innen aus und der Hetze, die sie verbreiten. Wir treten ein gegen Nationalismus und für gemeinsame solidarische Organisierung.
2. Gegen Demokratie und Teilhabe
Die AfD gibt vor, für Teilhabe & Demokratie zu kämpfen, weil sie für Volksentscheide ist. Tatsächlich will die AfD genau die Elemente der Demokratie schwächen oder abschaffen, die für die Interessenvertretung von Opposition und Minderheiten wichtig sind. Sie will dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Landeszentralen für politische Bildung, genauso wie Stiftungen oder Projekten gegen Diskriminierung und Nazis die Mittel entziehen.
AfD-Mitbegründer Konrad Adam dachte schon vor einigen Jahren zudem darüber nach, »Zuwendungsempfängern« – also Rentner_innen, Beamt_innen und Arbeitslosen – das Wahlrecht überhaupt abzuerkennen. Die AfD ist gegen den Mindestlohn und fordert die Abschaffung der Erbschaftssteuer, weil diese leistungshemmend sei. Sie will ein Steuerrecht, das vor allem Reiche entlastet, weil sie genauso besteuert werden sollen, wie Mittelverdiener_innen.
Wir treten ein für echte Demokratie und soziale Gerechtigkeit für alle Menschen, unabhängig von Einkommen, Geschlecht oder Herkunft.
3. Sexistisches Familienbild
Die AfD behauptet, dass sie sich für Familien einsetzt. Gemeint sind damit Vater-Mutter-Kind-Familien und darin vor allem die Männer. Damit schließt sie einen riesigen Teil der Gesellschaft aus.
Die AfD will Frauen das Recht verweigern, über ihre Körper selbst bestimmen zu dürfen, sie will Schwulen, Lesben und allen die nicht heterosexuelle Männer oder Frauen sind, wesentliche Rechte vorenthalten und bestreitet deren Diskriminierung. Sie setzt sich dafür ein, dass Gleichstellungsbeauftragte abgeschafft werden und Kinder in der Schule mit rechter Sexualmoral indoktriniert werden.
Unsere Alternative heißt Solidarität!
Wir wollen eine Welt, in der alle ohne Angst verschieden sein können, in der Kindern ohne Furcht oder Hass aufwachsen und in der alle die gleichen Rechte haben und die gesellschaftliche Unterstützung erfahren, die sie brauchen.