Infoportal für antifaschistische Kultur und Politik aus Mecklenburg-Vorpommern
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CDU

Verursacht AfD Corona?: Virus in rechten Hochburgen besonders verbreitet

25. Januar 2021 infonordost 0

Dort, wo die rechtsnationale „Alternative für Deutschland“ (AfD) besonders starke Wahlergebnisse einfährt, steigen auch die Fallzahlen des Corona Viruses. Das ist kein Zufall, mein der Ostbeauftragte der Bundesregierung. WEITERLESEN

FDP wird in Thüringen zum Handlanger der AfD

6. Februar 2020 infonordost 0

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich hat sich in Thüringen mit Stimmen der rechtsradikalen AfD und der CDU zum Ministerpräsidenten wählen lassen, um einen linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zu verhindern. WEITERLESEN

CDU, FDP und SPD wählen NPD-Kader einstimmig in den Ortsbeirat Wetteraukreis

9. September 2019 infonordost 0

Die Abgrenzung zum rechtsextremen Rand bröckelt weiter. Im hessischen Wetteraukreis haben Vertreter*innen von CDU, FDP und SPD einen bekannten NPD-Kader zum Ortsbeirat gewählt. Die Bundespolitik reagiert entsetzt – WEITERLESEN

Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen: Gründe für den rechtsradikalen Erfolg

3. September 2019 infonordost 0

Die Landtagswahlen vergangenen Sonntag zeigen deutlich: die rechtsradikale „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat ihren viel beschworenen Zenit noch längst nicht erreicht. Zwar konnte die AfD in keinem Bundesland WEITERLESEN

Rechte Prepper bei der Polizei M-V? Der Skandal weitet sich aus

15. Juni 2019 infonordost 0

Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern sieht sich immer neuen Skandalen ausgesetzt. Die jüngsten Enthüllungen, um (ehemalige) SEK-Beamte, die jahrelang unbemerkt mehrere tausend Schuss Munition entwendet hatten, haben jetzt Konsequenzen. WEITERLESEN

Massiver Hackerangriff auf Politiker*innen aller Parteien – außer der AfD

4. Januar 2019 infonordost 0

Mehrere hundert Politiker*innen und andere Persönlichkeiten des Öffentlichen Lebens sind von einem massiven Daten Leak betroffen – mit Ausnahme von AfD-Politiker*innen. Die personenbezogen Datensätze wurden über einen Twitter-Account WEITERLESEN

Und tschüss: Verfassungsschutzchef Maaßen wird gefeuert!

17. September 2018 infonordost 0

Geheime Treffen mit führenden AfD-Politiker*innen, Weitergabe von geheimen Informationen an Rechtspopulist*innen, Verleumdung von Hetzjagden auf Geflüchtete in Chemnitz… Ein Skandal nach dem anderen produzierte der bisherige Verfassungsschutzchef Hans-Georg WEITERLESEN

Nach rassistischem Angriff in Wismar: Erster Tatverdächtiger vorläufig festgenommen

31. August 2018 infonordost 0

Der brutale Angriff dreier Männer auf einen syrischen Mitbürger in Wismar hat bundesweit Schlagzeilen gemacht. Anscheinend unter dem Druck der Öffentlichkeit konnte die Polizei einen ersten Tatverdächtigen stellen. WEITERLESEN

Aus Angst vor AfD: Seehofer verschärft Streit in der Union

1. Juli 2018 infonordost 0

Im Oktober wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Aus Angst vor der erstarkenden AfD versucht sich die CSU in einem Rechtsaußen-Kurs in Sachen Flüchtlingspolitik. Selbst die nochmals WEITERLESEN

Caffier verkauft Mogelpackung: PRO BLEIBERECHT gegen weitere Verschärfung der Asylpolitik

8. Juni 2018 infonordost 0

Die Behauptung des Innenministers Lorenz Caffier, er plane keine AnkER-Zentren in M-V, ist eine Mogelpackung. Die Initiative PRO BLEIBERECHT spricht sich gegen jede weitere Schlechterstellung von Asylsuchenden in WEITERLESEN

Trotz Rüstungsexportstopps: Wolgast produziert weiter für Krieg im Jemen

23. März 2018 infonordost 0

Die Bundesrepublik gehört weltweit zu den Topverdienern bei Rüstungsexporten und ermöglicht damit Hunderttausende Morde auf dem ganzen Planeten. Laut dem Koalitionsvertrag von Union und SPD sollten Rüstungsexporte für WEITERLESEN

Alles nur Satire? André Poggenburg entsetzt mit Hetzrede beim Politischen Aschermittwoch

16. Februar 2018 infonordost 0

Der Landesvorsitzende der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, empört mit einer Hetzrede am Politischen Aschermittwoch. Poggenburg behauptet, eine direkte Beleidigung oder Herabsetzung anderer Nationalitäten WEITERLESEN

Universität Greifswald legt antisemitischen Namenspatron ab

18. Januar 2018 infonordost 0

Die Universität Greifswald hat ihren antisemitischen Namenspatron Ernst Moritz Arndt offiziell abgelegt. Der Beiname „Ernst Moritz Arndt“ war der Universität 1933 von Hermann Göring verliehen worden. Der rechte WEITERLESEN

Namenpatron Gustav Stresemann? AfD plant parteinahe Stiftung

22. Dezember 2017 infonordost 0

Die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) möchte sich eine parteinahe Stiftung zulegen, nicht zuletzt um Millionenbeträge aus Steuergeldern zu erhalten. Als Namenspaten hat sich der Bundesvorsitzende Alexander Gauland WEITERLESEN

Ab Januar 2018: Mecklenburg-Vorpommern führt individuelle Kennzeichnungspflicht ein

20. Dezember 2017 infonordost 0

Ab kommendes Jahr wird es in Mecklenburg-Vorpommern eine individuelle für Polizeibeamt*innen geben. Die fünfstellige Nummer soll sichtbar auf der Vorderseite der Uniform getragen werden. Die „Gewerkschaft der Polizei“ WEITERLESEN

Niedersachsen-Wahlen: AfD trotz innerparteilicher Querelen knapp im Landtag

16. Oktober 2017 infonordost 0

Die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat trotz heftiger innerparteilicher Querelen den Sprung in den niedersächsischen Landtag geschafft. Damit ist die Partei, wenn auch nur knapp in vierzehn von WEITERLESEN

Die AfD als „Plattform für Rechtsradikale“: Matthias Manthei verlässt AfD

9. Oktober 2017 infonordost 0

Nachdem Matthias Manthei mit drei weiteren Abgeordneten zunächst die Schweriner Landtagsfraktion der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) verließ, trat er nun auch aus der Partei aus. In einer WEITERLESEN

AfD-Landtagsfraktion: „Gemäßigter“ Flügel verlässt Fraktion

27. September 2017 infonordost 0

Die Selbstzersetzung der AfD-Landtagsfraktion geht weiter. Nachdem vor Kurzem der ehemalige AfD-Abgeordnete Holger Arppe wegen veröffentlichten Chatprotokollen Fraktion und Partei verließ, haben sich nun vier Abgeordnete abgespalten und WEITERLESEN

Bürgermeister, Bundestag und Traditionsschiff: So hat Mecklenburg-Vorpommern gewählt

25. September 2017 infonordost 0

Der 19. deutsche Bundestag wurde gewählt und erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sitzt auch eine Rechtsaußen-Partei im Reichstag. Der neuen AfD-Fraktion gehören viele Vertreter*innen des völkischen Flügels der WEITERLESEN

Proteste gegen AfD-Kundgebung in Neubrandenburg: „Rassismus tötet!“

17. September 2017 infonordost 0

Lautstarker und bunter Protest schlug der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) entgegen, während sie vergangenen Sonnabend ihre Kundgebung in Neubrandenburg durchführte. Als Redner*innen war neben André Poggenburg auch WEITERLESEN

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  • Verfassungsschutz & AfD: Gesamtpartei wird „Prüfffall“

    Traditionell tun sich Verfassungsschutzbehörden schwer mit der Verfolgung und Aufklärung rechtsextremer Aktivitäten in der Bundesrepublik. Im Fall der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist der Druck nun jedoch so WEITERLESEN

  • Verursacht AfD Corona?: Virus in rechten Hochburgen besonders verbreitet

    Dort, wo die rechtsnationale „Alternative für Deutschland“ (AfD) besonders starke Wahlergebnisse einfährt, steigen auch die Fallzahlen des Corona Viruses. Das ist kein Zufall, mein der Ostbeauftragte der Bundesregierung. WEITERLESEN

  • Verfassungsschutz will AfD beobachten: „Rechtsextreme in der Partei inzwischen prägend“

    So langsam dämmert es auch den hiesigen Verfassungsschützer:innen, dass die AfD keine „normale bürgerliche Partei“ ist. In Kürze wird über eine Beobachtung der gesamten Partei durch den Verfassungsschutz WEITERLESEN

  • AfD-Politiker fast an Corona gestorben: „Keine Pandemische Lage“

    Der AfD Politiker Thomas Seitz ist nach einer schweren Covid-19-Erkranung nur knapp dem Tode entkommen. Trotzdem leugnet er weiter die Gefahr, die vom Corona Virus ausgeht. Erst vor WEITERLESEN

  • Sturm auf das Kapitol: „Die Demokratie hat den Kampf gegen den Kapitalismus lange verloren“

    Der rechtsextreme Überfall auf das Kapitol in Washington DC (USA) kam wenig überraschend – er war vielmehr die logische Folge der jahrelangen Hetze rassistischer und anderer rechtsextremer Akteure WEITERLESEN

  • Atommüll-Endlager Suche: Mülldeponie Mecklenburg-Vorpommern?

    Seit Jahren läuft die Debatte um die Suche nach einem Atommüll-Endlager in Deutschland. Nun gibt es einen ersten Zwischenbericht der zuständigen Gesellschaft. Aus diesem geht hervor, dass auch WEITERLESEN

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