Aufstehen gegen Rassismus: Wieso die AfD keine Alternative ist

Die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist an vielen Orten zum Sammelbecken der extremen Rechten und zum Zentrum rassistischer, insbesondere antimuslimischer Mobilisierung geworden. Rassistische Gewalt steigt weiter an, in den ersten 10 Monaten 2016 gab es 832 Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und mehr als 1800 Übergriffe auf Geflüchtete. Islamfeindliche Straftaten bleiben weiterhin auf hohem Niveau, islamfeindliche Proteste nehmen zu. Einige Parteien reagieren auf diese Entwicklung mit einem Rechtsschwenk wie aktuell die CSU.

In der AfD verändern sich die Kräfteverhältnisse zugunsten der des deutsch-nationalen und pro faschistischen Flügels. Während Petry und Meuthen zumindest zum Teil versuchen ein bürgerliches Gesicht zu wahren, kassierte das Parteischiedsgericht die Vorstandsbeschlüsse gegen die Zusammenarbeit mit PEGIDA, gegen die Zusammenarbeit mit den Identitären und für die Auflösung des Landesverbands Saar. Es gibt eine Verschiebung vom rechts-liberalen zum national-sozialen Flügel. Doch warum konkret müssen Demokrat*innen die AfD ablehnen? Das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus hat vier wichtige Punkte zusammengetragen.

Die AfD ist rassistisch

Die AfD hetzt vor allem gegen Geflüchtete, Migranten und Muslime. Dabei versucht sie Erwerbs- oder Obdachlosen und Rentner gegen Geflüchtete auszuspielen und schürt so Hass, der sich schließlich auf der Straße oder in Anschlägen entlädt. Die wirkliche Bedrohung geht von den Rassisten aus und der Hetze, die sie verbreiten.

AfD wählen = Nazis wählen

In einer AfD-Fraktion im Bundestag würden besonders viele Unterstützer des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke sitzen. Unter den AfD-Politikern finden sich verurteilte Antisemiten, rechte Schläger und bekennende Neonazis – die mit dem Einzug der AfD in den Bundestag Geld, Macht und Ressourcen gewinnen würden.

Die AfD ist unsozial

Ziel der AfD ist der größtmögliche Nutzen für die deutsche Wirtschaft. Die AfD will die Erbschaftssteuer und die Mietpreisbremse abschaffen. Besserverdienende will sie mit Steuererleichterungen noch reicher machen, die Armen und Bedürftigen sollen dafür zahlen. Behinderte und Suchtkranke will die AfD in Lager stecken.

Die AfD ist rückständig

Die AfD ist gegen die Ehe für Alle und ist gegen Abtreibungen. Wenn es nach der AfD ginge, dann würde bei Scheidungen ein Gericht entscheiden, wer Schuld hat und wer keine staatliche Unterstützung bekommt. Frauen gehören für sie an den Herd, Transsexuelle sind „abartig“ und Homosexuelle für ein Problem, weil sie weniger „deutsche Kinder“ produzieren.

Weitere Informationen zum bundesweiten Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ und lokale „Aufstehen“-Gruppen findet ihr im Internet unter www.aufstehen-gegen-rassismus.de.