Dieses Wochenende trafen sich Vertreter*innen der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Binz auf Rügen, um sich auf den kommenden Bundestagswahlkampf einzuschwören. Neben Angriffen auf die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stand vor allem ein Feindbild im Zentrum: Die „Altparteien“.
Von Franziska Wilke und Marko Neumann
Mit scharfen Angriffen gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der AfD-Landeschef Leif-Erik Holm den Bundestagswahlkampf für seine Partei eröffnet. „Wir wollen sie nach Hause in die Uckermark schicken“, sagte Holm am Sonntag in Binz auf Rügen beim Landesparteitag der AfD Mecklenburg-Vorpommern. [1]
Merkel habe verbrannte Erde hinterlassen und sei verantwortlich für „Euro-Desaster, Energiemurks, und Migrationsirrsinn“. Die gleichen Sätze hörte man von Holm auch schon beim vorigen Parteitag im Februar und beim politischen Aschermittwoch im März. [2]
Mittlerweile sind die Rechtspopulisten bundesweit in 13 Landtagen vertreten. „Unser Anspruch muss es sein, zweistellig in den Bundestag einzuziehen“, deklamierte Holm und warnte: Mit der AfD werde es keinen Kuschelkurs geben, aber auch keine Fundamentalopposition. Man habe in vielen Fragen eine fundamental andere Auffassung als die Alt-Parteien, sagte er, wolle aber konstruktiv mitarbeiten. [3]
Bei diesen Parteien müsse sich viel in Bewegung setzen, „in unsere Richtung, bis wir möglicherweise irgendwann Koalitionen und dann natürlich mindestens auf Augenhöhe für möglich halten“. Vorbild sei die FPÖ. Die Partei liegt in Österreich inzwischen bei etwa 30 Prozent. [4]
Holm ist AfD-Spitzenkandidat für MV und tritt im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I an, also im selben Wahlkreis wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die dort seit 1990 jeweils das Direktmandat gewonnen hat. Die AfD hatte bei der Landtagswahl im vergangenen September 20,8 Prozent erzielt und war damit zweitstärkste Partei im Landtag geworden. [5]
Fußnoten:
[2] https://www.svz.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/holms-vision-vom-blauen-wunder-id16875401.html
[3] https://www.nnn.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/holms-vision-vom-blauen-wunder-id16875401.html
[5] http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Ruegen/Politik/AfD-Parteitag-Scharfe-Angriffe-gegen-Merkel