Aktionskarte, Ermittlungsausschuss, Hashtag, Mahnwachen, Treffpunkte und Demos im Überblick
Zum dritten Mal in Folge will die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) durch Rostock laufen. Heute will sie den Stadtteil Lütten-Klein heimsuchen. Mehrere Bündnisse und Initiativen rufen zu Gegenprotesten auf. Alle Informationen hier im Überblick.
Von Janin Krude, Franziska Wilke und Marko Neumann
Die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist in den vergangenen Jahren zunehmend zum Sammelbecken für Rassist*innen unterschiedlichster Couleur in der Bundesrepublik geworden. Nun will die AfD am 14. Mai zum dritten Mal in Rostock auflaufen. Dieses Mal haben sie sich den Stadtteil Lütten-Klein ausgesucht.
Von Rechts nach ganz Rechts: die politische Entwicklung der AfD
Seit ihrer Gründung verschiebt sich die politische Stoßrichtung immer weiter nach rechts. Der neofaschistische Flügel um Bernd Höcke, Jörg Meuthen und anderen gewinnt zunehmend an Einfluss in der Partei.
Mal mehr, mal weniger verhohlen hetzt die AfD gegen Flüchtlinge und deren Unterstützer*innen. Die AfD lehnt jeglichen Familiennachzug für Flüchtlinge ab und will „ausschließlich qualifizierten Zuzug nach Bedarf zulassen“. Darüber hinaus will die AfD eine feste jährliche Abschiebequote einführen und will „kriminelle Migranten“ ausbürgern.
Die rasante Verbreitung menschenfeindlicher Einstellungen sind nicht zuletzt das Ergebnis einer Politik der beschleunigten Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben und die damit einhergehenden prekären Beschäftigungsverhältnisse sowie die um sich greifende absehbare Altersarmut. Der Staatlich institutionalisierte Rassismus und die inhumane Flüchtlingspolitik auf europäischer Ebene geben bei der Suche nach „Schuldigen“ die Richtung vor.
Wir wehren uns gegen Mordanschläge und Pogrome gegen Geflüchtete. Mit Aufforderungen wie zum Schusswaffengebrauch gegen Geflüchtete an der Grenze wird die AfD zum Stichwortgeber für solche Übergriffe. Wir stehen auf gegen den Rassismus von AfD, NPD, Pegida & Co. Wir erheben unsere Stimmen, um in die gesellschaftlichen Debatten einzugreifen, gegen rechten Populismus. Wir wenden uns gegen Obergrenzen und Grenzschließungen, die Wasser auf den Mühlen der Rassist*innen wären. Wir lassen nicht zu, dass Menschen gegeneinander ausgespielt werden. Die AfD bietet keine lebenswerte „Alternative“ zum Bestehenden, sondern ist eine Gefahr für eine offene und solidarische Gesellschaft. Wir treten ein für eine sozial gerechte Gesellschaft, in der jeder Mensch nach seinen Fähigkeiten und Bedürfnissen leben kann.
Demos, Mahnwachen & gemeinsame Treffpunkte
Es sind zwei Demonstrationen und mehrere Kundgebungen angemeldet. Zentraler Treffpunkt wird um 18 Uhr auf dem Parkplatz am Netto in der Rigaer Straße sein, direkt an der Straßenbahn-Haltestelle „Warnowallee“. Die Facebook Veranstaltung zum zentralen Treffpunkt und den Mahnwachen sowie der interreligiösen Andacht findet hier.
Um 17 Uhr gibt es bereits eine Demo von der Möllner Straße (dort gibt es eine Flüchtlings-Unterkunft) hin zu unserem Treffpunkt. Die entsprechende Facebook Veranstaltung findet ihr hier.
Ebenfalls um 17 Uhr gibt es in der Kirche Lichtenhagen Dorf eine interreligiöse Andacht! Danach geht es von dort auch zum zentralen Treffpunkt in der Rigaer Straße.
Darüber hinaus gibt es zur gemeinsamen einen Aktionstreffpunkt (18 Uhr Holbeinplatz, unterhalb der Brücke an der Straßenbahnhaltestelle) und einen feministischen Treffpunkt (17 Uhr 45 S-Bahnhof Parkstraße).
Eine Facebook Veranstaltung für die gesamten Gegenproteste findet ihr hier.
Hashtag, EA & Aktionskarte
Bildet Bezugsgruppen, plant Störaktionen und bewegt euch im Viertel! Nutzt den Twitter Hashtag #hro1405 und schreibt euch die Nummer des Ermittlungsausschusses (EA) auf: 0151-15778388. Eine Aktionskarte von Rostock Nazifrei findet ihr hier hier.
Wir sehen uns heute Nachmittag in Rostock!
Achtet auf Ankündigungen und bleibt informiert! Nutzt dazu auch diese Kanäle:
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Mail: infonordost [ätt] systemausfall [punkt] org
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