Viele Menschen müssen aus dem Land, in dem sie aufgewachsen sind, fliehen. In der Hoffnung auf ein besseres Leben nehmen sie eine lange und gefährliche Reise auf sich, deren Ausgang ungewiss ist. Die Situationen der wenigen Asylsuchenden, die es nach Deutschland schaffen, ist immer noch sehr prekär.
Von Franziska Wilke und Janin Krude
Viele Monate und Jahre leben sie in Ungewissheit darüber, ob sie hier bleiben dürfen oder nicht. Meistens sind sie auf engstem Raum mit mehreren anderen – oft fremden – Personen und in entlegenen Orten in Lagern untergebracht. Während des Asylverfahrens dürfen sie weder arbeiten noch eine Ausbildung machen, erhalten – wenn überhaupt – deutlich weniger Sozialleistungen als üblich oder – häufiger – Einkaufsgutscheine und ein kleines Taschengeld.
Nur knapp zwei Prozent der Flüchtlinge, die einen Asylantrag stellen, bekommen überhaupt einen positiven Bescheid. Selbst wer geduldet wird oder wessen Asylantrag bestätigt wird, kann sich keineswegs sicher sein, auch dauerhaft in Deutschland bleiben zu dürfen. Auch nach Jahren können die betroffenen Menschen zurückgeschoben werden. Zur indirekten Diskriminierung durch Gesetze und den Staat kommt direkte Diskriminierung durch Mitmenschen hinzu. Und nicht zuletzt auch im Bildungssystem und auf dem Arbeitsmarkt haben es Migrant*innen – oder solche, die dafür gehalten werden – wesentlich schwerer als schon länger oder immer in Deutschland Lebende.
Allzu oft bedienen sich auch Rechtspopulist*innen der Gefühle und Ängste der Menschen, um Sündenböcke für tief liegende, komplexe soziale Probleme zu konstruieren. Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa formieren sich rechtspopulistische Parteien und Bewegungen, die vielerorts an Einfluss gewinnen oder diesen bereits in Parlamenten oder gar Regierungen ausüben. Sie profitieren dabei von der zunehmenden Arbeitslosigkeit, Zukunftsangst und sozialen Unsicherheiten große Teile der Gesellschaft, die empfänglich machen für die vermeintlich einfachen Lösungen der Rechtspopulist*innen und Nazis.
Kulturelle Erklärungsansätze für gesellschaftliche Missstände verstellen jedoch den Blick auf ihre vielfältigen sozialen und strukturellen Ursachen. Die Gründe für gesellschaftliche Probleme liegen nicht bei Minderheiten, auf die sie projiziert werden. Sie sind unter anderem im kapitalistischen Wirtschaftssystem begründet, welches mit dem Dogma der Profitmaximierung die Konkurrenz als einzige Form des Wirtschaftens hervorbringt und somit die Wurzel für prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Massenentlassungen – sprich: die gesamte Ellenbogengesellschaft – darstellt. So wird existenzielle Unsicherheit in der Bevölkerung gestiftet, welche schnell zum Nährboden für menschenfeindliche Ressentiments und Ideologien wird.
Die Lösung dafür kann nicht darin liegen, Vorurteile und Hass zu streuen und verschiedene gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. Der Ausweg kann nur die gemeinsame und solidarische Überwindung dieses Systems sein.