Von Schwerin nach Berlin: AfD-Abgeordnete wechseln Parlamentsstühle

Demonstration von “Aufstehen gegen Rassismus”. Ein Aufschrei gegen die rechtspopulistische "Alternative für Deutschland" (AfD). (Foto: U. Stephan, r-mediabase). Quelle: antifa.vvn-bda.de

Die ehemaligen Landtagsabgeordneten Leif-Erik Holm und Enrico Komning wechseln in den Bundestag. Beide hatten zuvor wichtige Spitzenämter in der Landtagsfraktion bekleidet.

Von Franziska Wilke und Julian Feller

Die AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern verliert zwei weitere Mitglieder. Wie die Alternative für Deutschland (AfD) am Montag in Schwerin mitteilte, werden die Abgeordneten Leif-Erik Holm und Enrico Komning ihre Landtagsmandate zum 30. November niederlegen. Beide Parlamentarier wollen sich „jetzt ganz der Aufgabe im Bundestag widmen“. [1]

In der Zeit von der konstituierenden Sitzung bis heute hätten sie sich um einen geordneten Übergang in Schwerin bemüht. Dabei hätten sie ihre doppelten Diäten voll verrechnet. „Es kam für uns nicht in Frage, der Landtagsfraktion in dieser wichtigen Zeit einfach den Rücken zu kehren, auch wenn sich das unsere politischen Gegner wohl gewünscht hätte.” [2]

Holm ist Landesvorsitzender der AfD in Mecklenburg-Vorpommern und hat die Landtagsfraktion bis Mitte Oktober als Vorsitzender geleitet. Auch Komning hatte als stellvertretender Fraktionschef einen Spitzenposten inne. Bei der turnusmäßigen Neuwahl der Fraktionsspitze im Oktober wurde der Polizist Nikolaus Kramer neuer Fraktionschef. [3]

Holm und Komning betonten, dass sie in den Wochen seit der Bundestagswahl „bei voller Verrechnung aller Bezüge“ in Schwerin einen geordneten Übergang in die Wege geleitet hätten. Es sei ihnen nie um die Absicherung von Parlamentsposten gegangen, beteuerten sie. [4]

Fußnoten:

[1] http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Politik/Holm-und-Komning-legen-Landtagsmandate-nieder

[2] https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/leif-erik-holm-und-enrico-holm-verlassen-mv-landtag-2730518611.html

[3] https://www.svz.de/18431536

[4] https://www.nnn.de/18431536