Italien hat gewählt. Künftig wird das Land wohl von einer extrem rechten Regierung gewählt. Die neofaschistische Fratelli d’Italia stellt mit Meloni die zukünftige Landesspitze.
Von Franziska Wilke und Janin Krude
Giorgia Meloni und ihre extrem rechte Partei Fratelli d‹Italia (FDI) sind die Gewinner der Parlamentswahl in Italien: Nachwahlbefragungen zufolge erhielt die FDI am Sonntag rund ein Viertel aller Stimmen und wird damit stärkste Kraft. Zusammen mit ihren Bündnispartnern, der rechtsnationalen Lega und der Forza Italia (FI), könnte sie auf bis zu 47 Prozent der Stimmen kommen. [1]
Meloni sagte, es sei eine Nacht „des Stolzes und der Genugtuung“ für ihre Partei. Die Wahlkampagne, beklagte die rechte Politikerin, sei gegen sie und ihre Brüder Italiens häufig aggressiv gewesen. Jetzt aber wolle sie eine Regierungschefin für alle sein. [2]
Melonis Partei hat Wurzeln in der neofaschistischen Bewegung. Einer der Mitgründer wurde gesehen, wie er auf einem Begräbnis den faschistischen Gruß zeigte – was er bestritt. Im Wahlkampf hat Meloni versichert, sie sei „keine Gefahr für die Demokratie“. Sie hat die Brüsseler EU-Bürokratie kritisiert und den rechtsnationalen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban verteidigt, nachdem die EU-Kommission empfohlen hatte, Ungarn wegen demokratischer Defizite und Korruptionsvorwürfen mehrere Milliarden Euro zu sperren. [3]
Mehr als 50 Millionen Italienerinnen und Italiener im wahlberechtigten Alter waren am letzten Sonntag dazu aufgerufen, mit ihrer Stimme über die Macht- und Mehrheitsverhältnisse in den beiden Kammern der römischen Volksvertretung abzustimmen. [4]
Erst vor zwei Wochen waren bei der Parlamentswahl in Schweden die rechtsradikalen Schwedendemokraten zur zweitstärksten politischen Kraft aufgestiegen und hatten Anspruch auf eine Regierungsbeteiligung erhoben. Die von Neonazis mitgegründete Partei galt jahrelang als Paria. [5]
Fußnoten:
[2] https://www.tagesschau.de/ausland/europa/wahl-italien-117.html
[3] https://taz.de/Fratelli-dItalia-werden-staerkste-Kraft/!5883609/