Der angeschlagene NPD-Landesverband will am 1. Mai mit 250 Anhänger*innen durch Stralsund marschieren. Obwohl die Partei ihre einstige Stärke verloren zu haben scheint, ist die Ankündigung des jährlichen Aufzuges in M-V ein Signal nicht nur an die eigene Klientel: die NPD gibt es noch und sie wird weiter mit ihrer Hetze fortfahren.
Von Janin Krude, Julian Feller und Marko Neumann
Trotz des Verlustes der bundesweit letzten Landtagsfraktion ist die NPD nicht tot, im Gegenteil. Nach wie vor hält die Partei, der unlängst eine Wesensverwandtschaft mit den deutschen Faschismus attestiert wurde, mehrere hundert Kommnalmandate und der ehemalige Bundesvorsitzende Udo Voigt sitzt für die NPD im Europaparlament. Das gescheiterte Verbotsverfahren bescherte der Partei neuen Auftrieb und so verwundert es nicht, dass sich die Partei ihren landesweiten Aufmarsch am Tag der Arbeit“ dieses Jahr nicht nehmen lassen will.
Aufmarsch in Stralsund: Völkischer Nationalismus offen präsentiert
Unter dem Motto „Für Volk und Heimat! Sozial National Legal!“ will die NPD durch Stralsund marschieren. Der Aufzug ist seit den Landtagswahlen die erste größere Veranstaltug, die auch ganz offiziell unter dem Label der Partei stattfinden soll.
Der Nordost Landesverband gehört seit Jahren dem Rechtsaußenflügel der ohnehin rechtsextremen Partei an. Nach dem Scheitern des Verbotsverfahrens sieht die Partei hierzulande noch weniger Anlass zur Zurückhaltung, als in der Vergangenheit. Wörtlich heißt es in dem Aufruf zum Aufmarsch:
„Dem deutschen Volk wurde ganz offiziell von der politischen Klasse die Feindschaft erklärt. Die Naturgesetze im Allgemeinen sind für die Vertreter dieser Kaste ebenso fremd wie das Volk als Abstammungsgemeinschaft im Besonderen. Sie weben das Leichentuch für unser Vaterland und unser Volk.“
Dass der angeschlagene Landesverband die Teilnehmer*innenzahlen der vergangenen Jahre erreichen wird, ist ungewiss. Das Wegfallen des Netzes von Abgeordneten und Mitarbeiter auf Landesebene führte zwangsläufig zum Wegbrechen vieler Strukturen. Gleichzeitig mobilisieren sogenannte Freie Kräfte seit Wochen zu einem Aufmarsch nach Halle.
NPD nicht wieder unterschätzen
Trotzdem darf der aktuelle NPD-Aufzug nicht unterschätzt werden. Die Hoffnungen, angesichts der desolaten Lage würde der alljährliche Aufmarsch am 1. Mai dieses Jahr ausfallen und die Nazis würden sich auf ihren Fackelmarsch eine Woche später, am 8. Mai in Demmin, konzentrieren, haben sich nicht erfüllt. Zudem könnten sich trotz der Werbung für den Aufmarsch in Halle Kameradschaftler dafür entscheiden, in M-V zu bleiben.
Der Aufmarsch stellt ein demonstratives Lebenszeichen der von vielen totgesagten rechtsextremen Partei in M-V dar. Es ist davon auszugehen, dass die Partei in Stralsund erneut das Who ist Who ihres Landesverbandes auffahren wird, um möglichst viele Anhänger*innen in die vorpommersche Hansestadt zu locken.
Im September stehen die Bundestagswahlen an und die NPD ist zur Finanzierung ihrer Parteiarbeit nicht zuletzt auf die staatliche Parteienförderung angewiesen. Um dafür die nötigen Stimmen auf sich zuvereinen, wird die NPD alle Hebel in Bewegung setzen. Der Aufmarsch am 1. Mai könnte deshalb der inoffizielle Wahlkampfauftakt der Partei werden.
Das Gestern nicht zum Heute werden lassen
Umso wichtiger ist es, sich dem rechtsextremen Aufmarsch am 1. Mai wirksam entgegenzustellen. Bleibt dazu informiert und achtet auf aktuelle Ankündigungen. Nutzt dazu auch diese Kanäle:
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