Lange hat man von der NPD in MV nichts mehr gehört. Die Neonazis wollen sich nun mit einem Aufmarsch am 1. Mai in Greifswald in Erinnerung rufen.
Von Janin Krude und Marko Neumann
Mit dem Verlust der letzten Landtagsfraktion und dem gleichzeitigen Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ (AfD) verschwand der einstige Platzhirsch der rechtsextremen Parteien in Mecklenburg-Vorpommern von der öffentlichen Bildfläche, doch der Eindruck täuscht. Bundesweit verfügt die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) über mehrere hundert Kommunalmandate und versucht mit ihren Anhänger*innen ihre lokalen Hegemonien in einigen ländlichen Räumen weiter auszubauen. Nun will die Rechtsaußenpartei gemeinsam mit ihrem Jugendverband „Junge Nationaldemokraten“ (JN) am „Tag der deutschen Arbeit“, wie sie es nennen, durch die Hansestadt Greifswald marschieren.
Wie schon in der Vergangenheit versucht die NPD an aktuelle Diskurse anzuknüpfen. Dieses Mal sollen die Maßnahmen gegen die Coronapandemie der Grund für den kurz bevorstehenden Untergang des sogenannten Abendlandes sein. In einem kurzen Facebook Post schreibt die Landespartei: „Noch nie war es so wichtig für die Rechte unserer Landsleute auf die Straße zu gehen. Das vergangene Jahr hat die Unfähigkeit der Regierenden so deutlich wie niemals zuvor aufgezeigt. Unsere heimische Wirtschaft liegt am Boden. Unsere Grundrechte sind beschnitten worden. Unsere Freiheit ist in Gefahr.“ Und weiter „Wir werden diesen Zuständen die Stirn bieten und rufen jede deutsche Frau und jeden deutschen Mann auf, sich uns anzuschließen! Unsere Heimat braucht eine politische Kehrtwende, unsere Heimat braucht die NPD!“.
Bewusst lässt die NPD hier ideologische Polemiken weg. Mit abstrakten Begriffe wie „unsere Freiheit“ und „unsere Grundrechte“ will die Partei sich als „bürgernahe Partei“ in Szene setzen, ein Konzept, welches vor dem Aufkommen der AfD teilweise aufging. Diese vorgeschützten Forderungen sollen den Wunsch nach einem totalitären deutschen Staat, der seine Interessen in ganz Europa durchsetzen kann, verschleiern.
Die durch die Coronapandemie verschärfte soziale Krise wird nicht als eine Form des Klassenkampfes von Oben gegen Unten wahrgenommen, sondern als eine Art völkischer Kulturkampf deklariert. So genannte Ausländer und andere Minderheiten, wie Menschen jüdischen oder muslimischen Glaubens, sollen in diesem Staat keinen Platz mehr finden. Völkisch-nationales Denken und blinder Gehorsam sollen Mitbestimmung und Toleranz ablösen. Hinter den harmlos wirkenden Begriffen versteckt die NPD letztlich nur die alte nationalsozialistische Hetze des Dritten Reiches.
Für den 1. Mai in Greifswald wird es Gegenproteste geben. Achtet deshalb auf Ankündigungen und bleibt informiert. Nutzt dazu auch diese Kanäle:
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