Für den 23. Mai hat die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) erneut einen Aufzug in Rostock angekündigt. Drei Tage vor den Kommunal- und Europawahlen will AfD will die Partei sich am Neuen Markt treffen. Unser Aufruf gegen den rechten Aufmarsch.
Wir alle kennen die Hetze der AfD. Sie ist ein Angriff auf jede friedliche und vielfältige Gesellschaft. In den Aussagen von Bernd Höcke und co. findet sich lupenreine Naziideologie, sein „völkischer Flügel“ dominiert die AfD. Die Reden der AfD in den Parlamenten sind der Zündstoff für Brandanschläge, jeder öffentliche Auftritt verschärft die Gewalt gegen Minderheiten.
Stimmenfang für die Wahlen
Die AfD erhofft sich mit dem neuerlichen Aufmarsch weitere mediale Aufmerksamkeit und damit Wähler*innenstimmen. Die Stärkung der rechtspopulistischen Partei, die längst zu einem Dreh- und Angelpunkt der sogenannten „Neuen Rechten“ mit Anknüpfungen an die neofaschistische Bewegung, letztlich die Stärkung des rechten Lagers insgesamt durch mehr nutzbar gewordene Strukturen und Ressourcen. Unzählige Büros der Bundestagsabgeordneten, zahlreiche Mitarbeiter*innen und umfangreiche finanzielle Zuschüsse sorgen für einen Auf- und Ausbau rechter Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern und dem gesamten Bundesgebiet.
Unsozial, völkisch-rassistisch & frauen*feindlich
Die AfD ist eine unsoziale Partei. Sie macht Politik für Vermögende, will Sozialleistungen kürzen und Steuern für Reiche senken. Auszubildende werden als zu gering qualifiziert abgewertet und sie will den neoliberalen Standortnationalismus in der EU weiter ausbauen.
Die AfD ist eine rassistische und völkisch-nationalistische Partei, welche sich mit ihrer Forderung einer Deutschen Leitkultur und einer damit einhergehenden Abwertung aller als nicht-deutsch gelesenen Menschen in der Tradition nationalsozialistischer Parteien steht.
Die AfD ist eine frauenfeindliche und dem Heteronormativismus verschriebene Partei, die Lebensweisen, abseits der „klassischen Familie“ ablehnt und diskriminiert. Sie will die Genderforschung abschaffen und propagiert reaktionäre Rollenbilder. Problematisch sind für die „Alternative für Deutschland“ nicht nur emanzipierte Frauen*, sondern auch „der Linksextremismus“. Dies bedeutet für sie, innerhalb und außerhalb der Parlamente gegen demokratische Initiativen, Geflüchtetenprojekte und linke Strukturen vorzugehen.
Solidarität statt Hass
Wir stellen uns auch am 23. Mai der AfD entgegen. Wir wollen den Rechtsruck aber nicht nur kurzfristig aufhalten, wir wollen ihm auch langfristig die Grundlage entziehen. Um das zu erreichen müssen wir für ein Europa kämpfen, das für Freiheit, Gleichheit, Frieden und Solidarität steht und das allen Menschen ein Recht auf Würde, Wohlstand, Partizipation und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt garantiert – egal ob sie hier geboren sind oder gerade erst in Europa ankommen.
Für ein weltoffenes Rostock.
Für ein buntes Mecklenburg-Vorpommern.
Für ein solidarisches Europa.
Gemeinsam gegen rechte Hetze.
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