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Verfassungsschutz

Verfassungsschutz & AfD: Gesamtpartei wird „Prüfffall“

3. März 2021 infonordost 0

Traditionell tun sich Verfassungsschutzbehörden schwer mit der Verfolgung und Aufklärung rechtsextremer Aktivitäten in der Bundesrepublik. Im Fall der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist der Druck nun jedoch so WEITERLESEN

Verfassungsschutz will AfD beobachten: „Rechtsextreme in der Partei inzwischen prägend“

20. Januar 2021 infonordost 0

So langsam dämmert es auch den hiesigen Verfassungsschützer:innen, dass die AfD keine „normale bürgerliche Partei“ ist. In Kürze wird über eine Beobachtung der gesamten Partei durch den Verfassungsschutz WEITERLESEN

Rechte Burschenschaften aus Greifswald im Visier des VS

25. April 2019 infonordost 0

Zwei äußerst rechte Verbindungen aus Greifswald werden vom landesweiten Verfassungsschutz genauer unter die Lupe genommen. Überraschend sind die augenscheinlichen Verbindungen zum rechtsextremen Milieu jedoch nicht. Von Franziska Wilke WEITERLESEN

Die AfD M-V: Rechter als der Verfassungsschutz erlaubt?

24. Januar 2019 infonordost 0

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die rechtsnationale „Alternative für Deutschland“ (AfD) als „Prüffall“ ein. In einem entsprechenden Gutachten werden besonders AfD-Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben. Von Franziska Wilke WEITERLESEN

Aus Angst vor dem Verfassungsschutz? AfD distanziert sich von eigenem Jugendverband

27. November 2018 infonordost 0

Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) distanziert sich von ihrer Jugendorganisation, der „Jungen Alternative“ (JA) wegen rechtsextremer Einstellungen im Jugendverband. Doch die Abgrenzung ist nur Taktiv: die Partei WEITERLESEN

Und tschüss: Verfassungsschutzchef Maaßen wird gefeuert!

17. September 2018 infonordost 0

Geheime Treffen mit führenden AfD-Politiker*innen, Weitergabe von geheimen Informationen an Rechtspopulist*innen, Verleumdung von Hetzjagden auf Geflüchtete in Chemnitz… Ein Skandal nach dem anderen produzierte der bisherige Verfassungsschutzchef Hans-Georg WEITERLESEN

Interview mit der Initiative „Revoltes – Kein Identitärer Rückzugsort in Greifswald“

31. August 2018 infonordost 0

Die neurechte Identitäre „Bewegung“ macht sich in Mecklenburg-Vorpommern immer breiter. In Greifswald hat sich nun eine Initiative gegründet, die gegen über die Rechtsextremist*innen aufklären wollen. Wir haben mit WEITERLESEN

Urteil im NSU-Prozess gesprochen: Mehr Fragen als Antworten

11. Juli 2018 infonordost 0

Nach fünf Jahren wurde heute das Urteil im NSU-Prozess gesprochen. Beate Zschäpe wurde zu lebenslanger Haft verurteilt. Dennoch bleiben viele Fragen offen. Die Verstrickungen staatlicher Behörden, wie die WEITERLESEN

Rostock: „Der NSU-Prozess – eine Bilanz mit Opferanwalt Mehmet Daimagüler“ am 26.01.17 in der Frieda23

25. Januar 2018 infonordost 0

Mit dem NSU-Prozess endet voraussichtlich in diesem Sommer eines der wichtigsten Verfahren in der jüngeren Geschichte Deutschlands. Zwischen 2000 und 2006 verübte der Nationalsozialistische Untergrund zehn Morde, darunter WEITERLESEN

„Aufstehen gegen Rassismus“: Erklärung zur Nennung in Verfassungsschutzberichten

1. August 2017 infonordost 0

Wir dokumentieren die Erklärung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ zur Nennung in diversen Verfassungsschutzberichten 2016. Mit Erstaunen und Empörung haben wir festgestellt, dass „Aufstehen gegen Rassismus“* in mehreren Bundesländern WEITERLESEN

Verfassungsschutz prüft Überwachung von Teilen der AfD

5. Juni 2017 infonordost 0

  Die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) rückt immer weiter nach rechts. Selbst einige Verfassungsschutzämter überlegen, die Partei zu überwachen. Im Mittelpunkt der Überlegungen steht dabei der rechtsradikale WEITERLESEN

  • AfD Politiker in Hamburg angegriffen

    In Hamburg wurde der Vorsitzende der rechtsradikalen „Alternative für Deutschland“ (AfD) von zwei Männern überfallen. Der Angriff erfolgte nach Angabe des ebenfalls rechten Deutschland-Kurier“ vergangenen Freitag. Von Franziska WEITERLESEN

  • „Niemand muss Ebert wählen“: Oberbürgermeister:innenwahl in Rostock

    Kommenden Sonntag findet in der Hanse- und Universitätstadt Rostock die Stichwahlzum neuen Verwaltungsoberhaupt statt. Neben Eva-Maria Kröger wird auch der ehemalige Rostocker Polizeichef Michael Ebert auf dem Wahlzettel WEITERLESEN

  • Aufruf zur Demonstration: Für Frieden und Zusammenhalt – Gegen die Angst

    Schwerin für ALLE und der Flüchtlingsrat M-V e.V. rufen gemeinsam mit 45 Institutionen und Persönlichkeiten zu einer Demonstration für Frieden und Zusammenhalt auf. Für Frieden und Zusammenhalt – WEITERLESEN

  • „Geld stinkt nicht“: AfD-nahe Stiftung will Steuergelder in Millionenhöhe

    Von Franziska Wilke und Janin Krude Die rechtsnationale „Alternative für Deutschland“ (AfD) klagt vor dem Bundesverfassungsgericht. Dabei geht es um Millionen von Euro für die parteinahe „Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES). WEITERLESEN

  • AfD Bundeszentrale durchsucht!

    Seit heute früh werden die Räumlichkeiten der rechtsnationalen „Alternative für Deutschland“ (AfD) durchsucht. Dabei geht es offenbar um das dubiose Finanzgebaren der Partei und einen eingetragenen Verein. Von WEITERLESEN

  • Wahlen in Italien: Europa rutscht weiter nach rechts

    Italien hat gewählt. Künftig wird das Land wohl von einer extrem rechten Regierung gewählt. Die neofaschistische Fratelli d’Italia stellt mit Meloni die zukünftige Landesspitze. Von Franziska Wilke und WEITERLESEN

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Abschiebungen AfD AfD watch Antifaschismus Antisemitismus Auschwitz Befreiung Bundestagswahl Bundestagswahl 2017 CDU Demmin DIE LINKE Flüchtlinge Freie Kameradschaften Geschichte Greifswald Güstrow Holocaust Identitäre Bewegung In eigener Sache Kein Mensch ist illegal Naziaufmärsche Nazis Neofaschismus Neubrandenburg Neue Rechte NPD NPD-Verbot NSU Polizei Rassismus Rechtspopulismus Rechtspopulist*innen Refugees welcome Rostock Schwerin Staatliche Repression Still loving bleiberecht Stralsund Tag der Befreiung Tag der Befreiung 2017 Termine Terror Wahlen Zweiter Weltkrieg

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